Es war sein Beitrag zur Hundert-Tage-Bilanz von US-Präsident Donald Trump: Verteidigungsminister Pete Hegseth verkündete am Dienstag auf der Plattform X «mit Stolz», das Förderprogramm «Frauen, Frieden und Sicherheit», auf Englisch abgekürzt WPS, in seinem Ministerium gestoppt zu haben.
Es sei «ein weiteres wokes, spaltendes» Programm, das von «Feministinnen und Linken» vorangetrieben wurde, von Soldaten aber «gehasst» werde, so Hegseth.
Doch bei seiner Tirade hat Hegseth einen wichtigen Fakt übersehen: Die ausgesetzte Initiative war während Trumps erster Amtszeit in Kraft getreten.
Am Dienstag machten sich Demokraten deshalb über Hegseth lustig. Der bemerkte später seinen Fehler und behauptete, die Regierung von Ex-Präsident Joe Biden habe das ursprüngliche Gesetz verwässert.
Das scheinen nicht alle Mitglieder aus Trumps Regierung so zu sehen. US-Aussenminister Marco Rubio hatte noch Anfang April Trumps Initiative für das Gesetz gewürdigt und erklärt: «Ein Gesetz, bei dem ich sehr stolz war, im Senat als Mitunterzeichner beteiligt gewesen zu sein.» Das Gesetz regelt die Förderung von Frauen und ihrer gesellschaftlichen Teilhabe.
Zuvor hatte auch schon Trumps Tochter Ivanka 2019 öffentlich Werbung für das Programm gemacht.
Das WPS-Programm beruht auf einer Resolution des UN-Sicherheitsrates aus dem Jahr 2000, wie der «Guardian» schreibt. Es wurde ursprünglich ins Leben gerufen, um die Beteiligung von Frauen an der Friedens- und Sicherheitsplanung zu fördern und Frauen in Konfliktsituationen vor Gewalt zu schützen.
Als Trump 2017 den Women, Peace and Security Act unterzeichnete, waren die Vereinigten Staaten das erste Land der Welt, das eine eigenständige Gesetzgebung zu diesem Thema verabschiedete.
Hegseth, ein früherer Fox-News-Moderator, war schon zuvor wegen Fehlverhaltens im Amt massiv in die Kritik geraten. So hatte er mehrmals vertrauliche Informationen in ungesicherten Smartphone-Chats geteilt, teilweise auch mit Freunden und Familie.
Besondere Aufmerksamkeit erhielt eine Chatgruppe auf der Plattform Signal, in der sich Hegseth über US-Angriffspläne gegen die Huthis im Jemen äusserte. Versehentlich war der Gruppe aber auch der Chefredaktor von «The Atlantic», Jeffrey Goldberg, hinzugefügt worden, der den Skandal dann öffentlich machte.
(t-online/dsc)
= Sicheres Auftreten bei totaler Ahnungslosigkeit.